GrueneSeiten Community - Nutzungsbedingungen
 
GrueneSeiten Community, KGV im Gestockert N7, 1220 Wien, betreibt die Internetdienstleistungsplattform http://community.grueneseiten.at. Über diese Plattform werden unterschiedliche Dienstleistungen, entgeltlich und unentgeltlich, registrierten und nicht registrierten Benutzern, angeboten. Die Dienstleistungen sind auf http://community.grueneseiten.at beschrieben bzw. weitgehend selbsterklärend (z.Bsp. SMS bzw. MMS versenden, Klingeltöne herunterladen, Fotos uploaden, Chatten, Nickpage einrichten).

Der genaue Inhalt und die Zusammensetzung der Dienstleistungen sind einem ständigen Wandel unterworfen. Die GrueneSeiten Community ist bemüht, Inhalt und Zusammensetzung der Dienstleistungen immer am neuesten Stand zu halten. Wer die auf http://community.grueneseiten.at nutzbaren Dienstleistungen in Anspruch nimmt, unterwirft sich diesen Nutzungsbedingungen, und zwar unabhängig davon, ob er registrierter Benutzer ist oder nicht bzw. ob er entgeltliche oder unentgeltliche Dienstleistungen in Anspruch nimmt.

1. Verbotene Inhalte
Es ist ausnahmslos verboten, die auf http://community.grueneseiten.at angebotenen Dienstleistungen zur Übermittlung bzw. zum Speichern verbotener Inhalte zu verwenden. Verbotene Inhalte sind solche, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen, jedenfalls aber solche, die pornografischer, nationalsozialistischer, beschimpfender, beleidigender, rassistischer, fremdenfeindlicher, herabwürdigender, insbesondere sexuell herabwürdigender, blasphemischer, diskriminierender, diskreditierender, politisch extremistischer oder moralisch verwerflicher Natur sind. Die Einrichtung von Links, die zu derartigem führen, ist verbotener Inhalt. Verboten ist auch die Nutzung der Dienstleistungen zu Werbezwecken, insbesondere zur Übermittlung unerbetener Nachrichten gemäß § 107 TKG oder die Nutzung des Accounts für den Versand von Massen-SMS, im Sinne von Spamming oder SMS-bombing.

2. Info an Gerichte, Behörden und Dritte
Der Benutzer ist unwiderruflich damit einverstanden, dass GrueneSeiten Community Daten und Informationen, die GrueneSeiten Community über den Benutzer bekannt sind, an Gerichte, Behörden, insbesondere auch Fernmeldebehörden, und Dritte weiterleitet, wenn GrueneSeiten Community von Gerichten oder Behörden dazu aufgefordert wird bzw. Dritte gegenüber GrueneSeiten Community behaupten, sie seien durch die Nutzung der Dienstleistungen durch den Benutzer in ihren Rechten verletzt, zB beleidigt, bedroht etc. worden. GrueneSeiten Community ist berechtigt, jeden durch eine verbotene Nutzung der Dienstleistungen bekannt gewordenen Gesetzesverstoß zur Anzeige zu bringen. 3. Urheberrecht
Der Benutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen, Inhalte zu übermitteln bzw. zu speichern, über die er nicht verfügungsberechtigt ist. Es ist ihm zB verboten, Logos, Bilder oder Texte zu übermitteln bzw. zu speichern, an denen Dritte, die dem Benutzer die Verwendung nicht gestattet haben, Rechte haben. Der Benutzer gestattet GrueneSeiten Community die Verwendung der von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte im Rahmen des Betriebes von GrueneSeiten Community. 4. Sperre
GrueneSeiten Community ist berechtigt, die weitere Nutzung der Dienstleistungen durch einen Benutzer zB durch sofortige Sperre seines Accounts zu unterbinden und die von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte zu löschen, wenn der Benutzer

• verbotene Inhalte übermittelt bzw. gespeichert hat (Punkt 1.);
• Inhalte übermittelt bzw. gespeichert hat, über die er nicht verfügungsberechtigt ist (Punkt 3.);
• Zahlungsmittel wählt, über die er nicht verfügungsberechtigt ist (Punkt 6.)
• entgegen den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen dekodiert oder zu dekodieren versucht (Punkt 10.);
• Software oder andere elektronische Informationen unberechtigt weitergibt bzw. Inhalte verändert (Punkt 11.);
• gegen seine Verpflichtungen im Zuge seiner Registrierung verstößt bzw. GrueneSeiten Community einen diesbezüglichen begründeten Verdacht hat (Punkt 13.);
• GrueneSeiten Community im Hinblick auf seine Identität, zB im Hinblick auf sein Alter und/oder seine Geschäftsfähigkeit in die Irre führt; oder
• seine Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.

5. Verfügbarkeit
Dem Benutzer ist bekannt, dass die Funktionalität der Dienstleistungen, die auf GrueneSeiten Community in Anspruch genommen werden können, von der einwandfreien Funktion eines dichten Netzwerks aus Telekom- und Internetdienstleistungen abhängt, die außerhalb des Einflussbereiches von GrueneSeiten Community stehen. GrueneSeiten Community bemüht sich, die Verfügbarkeit der Dienstleistungen möglichst hoch zu halten.

6. Zahlungsformen
Für die Bezahlung der auf GrueneSeiten Community vorgehaltenen Dienstleistungen bietet GrueneSeiten Community unterschiedliche Zahlungsformen an. Der Benutzer verpflichtet sich, keine Zahlungsmittel, zB Kreditkarten, zu verwenden, über die er nicht verfügungsberechtigt ist.

7. Nutzung durch Unberechtigte/Verantwortlichkeit
Registrierte Benutzer erhalten von GrueneSeiten Community einen Account, bestehend aus Benutzername und Passwort. Der Benutzer ist verpflichtet, diese Zugangsdaten sorgsam zu verwahren und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Der Benutzer ist für jede Nutzung seines Accounts verantwortlich. Dies bedeutet, dass jede entgeltliche Dienstleistung, die auf GrueneSeiten Community über den Account des Benutzers, dh durch Einloggen mittels Benutzername und Passwort, in Anspruch genommen wird, auf Kosten desjenigen Benutzers erfolgt, dem der jeweilige Account zugewiesen wurde. Der Benutzer hat auch dann einzustehen, wenn über seinen Account mit oder ohne sein Wissen von dritter Seite verbotene Inhalte (Punkt 1.) übermittelt bzw. gespeichert werden oder GrueneSeiten Community entgegen diese Nutzungsbedingungen unzulässig (Punkt 4.) genutzt wird, wenn er gegen seine Verpflichtung, die Zugangsdaten sorgsam zu verwahren und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen, verstoßen hat. Nur der registrierte Benutzer ist persönlich berechtigt, die auf GrueneSeiten Community angebotenen Dienstleistungen über seinen Account zu nutzen. Der Benutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen, anderen Personen über seinen Account zu ermöglichen, die Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen.

8. Gewährleistung und Haftung
Die auf GrueneSeiten Community beschriebenen Dienstleistungen entsprechen den Beschreibungen. GrueneSeiten Community haftet in keinem Fall für Vermögensschäden, die dem Benutzer wegen leichter Fahrlässigkeit von GrueneSeiten Community entstehen und in keinem Fall für einen fahrlässig herbeigeführten Vermögensschaden. GrueneSeiten Community haftet dem Benutzer nicht, wenn ihm andere Benutzer entgegen den Nutzungsbedingungen verbotene Inhalte übermitteln oder solche speichern.

9. Dekodieren
Dem Benutzer ist es nicht gestattet, Software oder andere elektronische Informationen, die ihm im Zuge der Inanspruchnahme der Dienstleistungen von GrueneSeiten Community übermittelt werden (zB ein per SMS übermittelter Klingelton), in ihre Bestandteile zu zerlegen, zu bearbeiten, zu verändern, ganz oder teilweise zu kopieren, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, zu entassemblieren, weiterzugeben oder als Vorlage für die Erstellung von anderer Software zu verwenden. Der Benutzer verpflichtet sich hiermit gegenüber GrueneSeiten Community, derartiges zu unterlassen. Dem Benutzer ist bewusst, dass eine geringfügige Änderung der Software bzw. elektronischen Informationen zu erheblichen, nicht vorhersehbaren Störungen in deren und im Ablauf anderer Software bzw. Hardware (zB am Handy) führen kann. Der Benutzer trägt daher in diesem Zusammenhang das alleinige Risiko.

10. Verwendung
Der Benutzer ist berechtigt, Software oder andere elektronische Informationen, die ihm im Zuge der Inanspruchnahme der Dienstleistungen von GrueneSeiten Community übermittelt werden, für sich zu nutzen (zB darf er einen übermittelten Klingelton auf seinem Handy nutzen). Jede Weitergabe, entgeltlich oder unentgeltlich, ist nicht gestattet. Die Inhalte und Dienste, welche auf GrueneSeiten Community dargestellt sind, dürfen nur in der von GrueneSeiten Community ausdrücklich genehmigten Form verwendet werden. Der Benutzer ist verpflichtet, es zu unterlassen, die auf GrueneSeiten Community verwendeten Zeichen, Klingeltöne, Fotos, Bilder, Grafiken, Logos, Sprüche, Spiele, Songs etc. zu verändern, zu ergänzen oder sonst in einer Form zu bearbeiten.

11. Allgemeine Vertragsbeendigung
Vorbehaltlich der Regeln gemäß Punkt 12. gilt folgendes: Der Benutzer kann einen mit GrueneSeiten Community bestehenden Vertrag jederzeit auflösen. Wenn der Benutzer den Vertrag auflöst, kann GrueneSeiten Community den Account löschen. GrueneSeiten Community kann den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum nächsten Monatsletzten kündigen und nach Ablauf der Kündigungsfrist den Account löschen.

12. Besondere Vertragsbeendigung
GrueneSeiten Community bietet unterschiedliche Packages an, die in der Möglichkeit bestehen, unterschiedliche Dienstleistungen innerhalb eines bestimmten Zeitraumes zu einem im vorhinein zu bezahlenden Pauschalpreis in Anspruch zu nehmen. Löst der Benutzer während Ablaufs dieses Zeitraumes den Vertrag auf, verfallen die Möglichkeiten des Benutzers, die er mit dem Package erworben hat; Guthaben werden in keinem Fall auf Folgeperioden übertragen. Der Benutzer hat die Möglichkeit, bis-auf-Widerruf-Abodienste jederzeit abzubestellen. Er ist verpflichtet, die ihm gegenüber bis zum Abbestellen erbrachten Leistungen zu bezahlen. Die Leistungen, die GrueneSeiten Community im Rahmen anderer Abodienste erbringt, hat der Benutzer in Form von periodischen Abrechnungen (zB alle drei Monate für die nächsten drei Monate im voraus) zu bezahlen. Der Benutzer ist berechtigt, diese Abodienste jeweils zum Ende der nächsten Abrechnungsperiode zu kündigen.

13. Löschung des Accounts
GrueneSeiten Community hat das Recht einen Account zu löschen, wenn der dieser vom Benutzer länger als 12 Monate nicht in Anspruch genommen wird.

14. Registrierung
Der Benutzer ist verpflichtet, im Zuge seiner Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und diese Registrierungsdaten aktuell zu halten.

15. Allgemeines
Auf alle vertraglichen Beziehungen, die zwischen dem Benutzer und GrueneSeiten Community begründet werden, ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar. UN-Kaufrecht gilt in keinem Fall. Erklärungen, die GrueneSeiten Community gegenüber dem Benutzer abgibt bzw. solche die der Benutzer gegenüber GrueneSeiten Community abgibt, sind auch dann wirksam, wenn sie per SMS, MMS oder E-Mail verfasst werden. GrueneSeiten Community wird Erklärungen an die vom Benutzer im Zuge seiner Registrierung zuletzt bekannt gegebenen Kontakte (zB Email-Adresse) schicken.
 
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